Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendungsbereich
Diese AGB´s regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der MusicMed GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, Schirrmannstraße 17, 47906 Kempen, und dem Besteller von Songs und Programmen aus unseren Online-Angeboten. Sie gelten für Lieferung und Online-Bestellung weltweit.
2. Vertragsabschluß
Durch erfolgte Bezahlung bei Potatosystem.com entsteht ein rechtsgültiger Vertrag, der durch Lieferung der Songs und Programme per Download oder Mail erfüllt ist. Mit erfolgter Bezahlung erkennt der Besteller diese AGB´s an.
3. Lieferung der Ware
Unsere Songs und Programme werden per Download oder Mail versandt. Die MusicMed GmbH haftet nicht für fehlerhafte Mailadressen bzw. Accounts. Bei Reklamationen geben Sie bitte Ihre Bestellnummer an.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der MusicMed GmbH.
5. Aufrechnung / Zurückbehaltung
Dem Besteller steht eine Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der MusicMed GmbH anerkannt sind. Bei der Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Besteller gilt bei Gegenansprüchen das gleiche Vertragsverhältnis.
6. Einfaches Nutzungsrecht
Mit dem Erwerb des Eigentums an Songs und Programmen der MusicMed GmbH erwirbt der Besteller ein einfaches Nutzungsrecht ausschließlich zum privaten Gebrauch. Das unautorisierte Vervielfältigen, Vermieten, Verleihen, öffentliche Aufführen und Senden sowie jegliche elektronische Verwertung, insbesondere das Einspeichern in Datenbanken und die Zurverfügungstellung über das Internet ist untersagt und wird bei Nichteinhaltung strafrechtlich verfolgt. Bei Verstoß gegen diese Regelungen erlischt das einfache Nutzungsrecht. Mit der Einräumung des einfachen Nutzungsrechtes werden keine weiteren Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstige Schutzrechte übertragen.
7. Gewährleistung
Bei mangelhafter Lieferung beschränken sich die Ansprüche des Bestellers in der Gewährleistung auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung gemäß § 439 BGB). Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine Herabsetzung der Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, wegen Nichterfüllung, positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß oder unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob vorsätzlich verursacht wurde.
Der Besteller hat die Lieferung nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit hin zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind der MusicMed GmbH spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware am Bestimmungsort schriftlich mitzuteilen. Zeigt der Besteller vorliegende Mängel nicht form- und fristgerecht an, gilt die Ware als genehmigt. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Annahme der Mängelanzeige ist der Zugang bei der MusicMed GmbH.
Sofern nachweisbare Mängel vorliegen, leistet die MusicMed GmbH über einen Zeitraum von 2 Jahren Gewähr, gerechnet ab dem Tage der Auslieferung an den Besteller. Bei berechtigten Mängelanzeigen liefert die MusicMed GmbH nach Wahl des Bestellers eine fehlerfreie Ersatzware oder bessert die Ware kostenlos nach. Die MusicMed GmbH kann die Nachbesserung verweigern, falls diese nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich ist. In diesem Fall erfolgt eine Nachlieferung.
Kommt die MusicMed GmbH der vorgenannten Verpflichtung zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb von 14 Tagen, nachdem die Mängelanzeige bei der MusicMed GmbH eingegangen ist, nicht nach, kann der Besteller nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Gleiches gilt, sofern ein Nachbesserungs-versuch fehlgeschlagen ist.
Die personalisierten Online-Grüße sind zum Einsatz mit handelsüblichen MP3-Playern bestimmt. Eine Gewährleistung für die Abspielbarkeit auf anderen Geräten wird ausdrücklich nicht übernommen.
8. Haftung
Die MusicMed GmbH haftet nicht für Schäden, die beim Besteller durch vorsätzlichen oder fahrlässigen Missbrauch der fehlerfreien Ware entstanden sind. Der Besteller entscheidet allein über den Einsatz der von der MusicMed GmbH gelieferten Ware.
9. Datenschutz
Mit dem Absenden der Bestellung erklärt sich der Besteller einverstanden, dass die von ihm übermittelten Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung automatisiert verarbeitet werden. Die MusicMed GmbH versichert, die geltenden Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Besteller erklärt sich damit einverstanden, dass ihm zum Zwecke der persönlichen Information und Betreuung Emails und Produktangebote durch die MusicMed GmbH zugesandt werden. Dieses Einverständnis kann der Besteller jederzeit widerrufen.
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